Springe zum Inhalt

„Hartz IV“ – Lockerung von Regelungen wären fatal

Auf Antrag der LINKEN gab es zum mittlerweile neunten Mal in dieser Wahlperiode eine Auseinandersetzung mit dem Thema „Hartz IV“ – die LINKE spricht sich hier für eine erhebliche Lockerung bestehender Regelungen aus.

Wir haben betont: Im Bundesländervergleich verzeichnete Mecklenburg-Vorpommern im September den größten Rückgang bei der Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei der Arbeitslosenquote liegen wir jetzt gleichauf mit Nordrhein-Westfalen. Auch Langzeitarbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit im SGB II waren weiterhin rückläufig. Das hat nicht nur etwas damit zu tun, dass es Anreize für die Aufnahme einer Arbeit gibt – es hat aber auch damit zu tun! Wer Anreize zur Aufnahme einer Arbeit schleifen will, fördert Arbeitslosigkeit auf Kosten der Allgemeinheit. Wer das will, soll das sagen. Statt sich darüber zu freuen, dass die Arbeitslosigkeit sinkt und beharrlich auf den Weg weiterzumachen, sendet DIE LINKE das Signal, dass mit der Anstrengung jetzt auch mal gut sein müsse. Wir halten das für fatal.