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05.Dezember 2019

Hallo reader

Wir begrüßen Sie herzlich und freuen uns sehr über Ihr Interesse an den aktuellen Informationen über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten aus dem Landkreis des CDU-Kreisverbandes Ludwigslust-Parchim.
Mit dem Bericht aus Berlin wollen wir Ihnen monatlich aktuell laufende Projekte und zukünftige Vorhaben unserer Abgeordneten im Bundestag vorstellen, um Ihnen einen kleinen Einblick in ihre Arbeit vor Ort zu geben.

Dietrich Monstadt, MdB

Dietrich Monstadt, MdB (CDU)

Reform der Notfallversorgung

Während der sogenannten Parlamentarischen Sommerpause im Deutschen Bundestag finden keine Plenarsitzungen statt. Die Abgeordneten befinden sich zu dieser Zeit in ihren Wahlkreisen und gehen dort eigenen Terminen nach. Das bedeutet aber nicht, dass es keine Gesetzesentwürfe gäbe, die von den jeweiligen Bundesministern oder -ministerinnen nach etlichen Änderungen in Gesetzgebungsverfahren münden können. Aus dem Bundesministerium für Gesundheit wurde unter anderem über eine Reform der Notfallversorgung diskutiert.

Die Notfallversorgung in Deutschland ist aktuell nicht effizient ausgerichtet: Wer sonntags nachmittags mit einem gebrochenen Bein in die Notaufnahme kommt, muss häufig sehr lange warten, um im Krankenhaus behandelt zu werden. Viele Patientinnen und Patienten entscheiden sich dazu, die Notaufnahme aufzusuchen, obwohl kein Notfall vorliegt. Dies kann unterschiedliche Gründe haben, häufig liegt es jedoch an mangelndem Wissen über den Schweregrad der Beschwerde oder an strukturellen Schwierigkeiten.

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„Herausragende publizistische Leistungen gesucht - Bewerben Sie sich für den Medienpreis Parlament 2020!“

  • Was ist Parlamentarismus?
  • Wie funktioniert parlamentarisches Arbeiten?
  • Worin bestehen parlamentarische Krisen?
  • Welche Maßnahmen wirken in einem Parlament vertrauensbildend?
Mit 5.000 € zeichnet der Deutsche Bundestag herausragende journalistische Arbeiten aus, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen, oder dazu anregen, sich mit Fragen des Parlamentarismus zu beschäftigen.

„Guter Journalismus ist ein wichtiger Teil einer parlamentarischen Demokratie“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt (CDU). „Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich über verlässliche, gut recherchierte Quellen informieren können. Ich freue mich daher, wenn herausragende journalistische Qualität, die sich mit unserem politischen System (auch kritisch!) auseinandersetzt, gewürdigt wird.“

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Karin Strenz, MdB

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Ein Gesamtpaket zur Stärkung der Einsatzbereitschaft und Attraktivität der Bundeswehr

Die CDU/ CSU-Bundestagsfraktion hat sich schon immer für die gesellschaftliche Anerkennung des Dienstes bei der Bundeswehr eingesetzt, denn es sind die Truppenangehörigen, die einen sehr wichtigen Beitrag für die Sicherheit unseres Landes leisten. Ihnen gebührt unser größter Respekt und die bestmögliche Unterstützung.

Um als moderner Arbeitgeber attraktiv zu bleiben, muss natürlich auch eine flexible Dienstgestaltung ermöglicht werden. So wurde aktuell beschlossen, dass ab Januar 2020 alle Soldatinnen und Soldaten in Uniform kostenlos mit der Deutschen Bahn fahren dürfen. Ich freue mich sehr über diesen Beschluss, da somit die Sichtbarkeit deutscher Soldatinnen und Soldaten in der Öffentlichkeit deutlich erhöht werden kann. Es ist aber auch ein klares Zeichen von Anerkennung und Wertschätzung für die Truppe.

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist ein weiteres sehr wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt worden. Dieses Regelwerk umfasst Änderungen an insgesamt dreißig Gesetzen und Verordnungen und hat ein Gesamtvolumen von rund 380 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren. Aber was genau ändert sich jetzt durch das neue Gesetz für die Truppe?

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